Diese Wände seien mit dem Eisenbahn-Bundesamt in Bonn abgestimmt. Das Planrechtsverfahren sei mittlerweile aufgenommen, berichtet Martin Burkert. Wegen des zusätzlichen neuen Haltepunkts Feucht Ost habe das Eisenbahn-Bundesamt das Planrechtsverfahren allerdings aufgehalten. Die DB ProjektBau müsse den Neubau nun in die bestehenden Lärmschutzplanungen integrieren. Die dafür notwendige Naturschutzplanung werde derzeit bearbeitet, teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete zum Stand der Dinge mit.

Die Länge der Lärmschutzwand ergebe sich aus den Förderrichtlinien, die auch eine Kosten-Nutzenrechnung umfassten, erläutert er. Beim Kosten-Nutzen-Verhältnis werden die zu erwartenden Baukosten einem Nutzenwert gegenübergestellt. Der Nutzen der Baumaßnahme wird dabei ebenfalls als Geldwert dargestellt. Zur Bestimmung des Geldwertes wird die jährlich erreichte Lärmreduzierung, die Zahl der Grenzwertüberschreitungen und die Anzahl der davon betroffenen Einwohner berücksichtigt. Der als Geldwert ausgedrückte Nutzen einer Lärmschutzwand muss die Baukosten innerhalb von 25 Jahren übersteigen. In einem solchen Fall ergäbe sich ein Nutzen-Kosten-Verhältnis mit einen Wert, der größer ist als eins.

"Die Lärmbelastung durch den Schienenverkehr kann zu einer starken Beeinträchtigung der Wohnqualität führen. Seit die SPD an der Regierung beteiligt ist, wurde daher viel unternommen, um die Folgen des Lärms einzudämmen und die Belastung der Anwohner zu reduzieren. Ich habe die Hoffnung, dass durch die weitere Erforschung neuer Technologien Wege gefunden werden, wie die Fahrgeräusche der Güterwaggons auf allen Strecken und zu jederzeit reduziert werden können. Bis es jedoch soweit ist, dass alle Güterwaggons mit leiseren Techniken ausgestattet sind, bleiben die Möglichkeiten zur Lärmreduzierung an die zur Verfügung stehenden Mittel im Bundeshaushalt gebunden. Diese Mittel haben wir bereits mehrfach aufgestockt. Doch nach wie vor, reichen die Gelder nicht aus, um alle Strecken mit Lärmschutzwänden zu versehen. Der Einsatz der vorhandenen Gelder ist daher von der Bundesregierung an den Nachweis der Wirtschaftlichkeit gekoppelt", erläuterte MdB Martin Burkert.

Der Schwerpunkt der politischen Arbeit von Martin Burkert liegt an der Schnittstelle zwischen Umwelt- und Verkehrspolitik. Für die SPD-Fraktion sitzt er im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Besonders beschäftigt er sich mit dem Thema Bahnpolitik und ist deshalb auch Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion.

Lothar Trapp