Ein Rückblick auf 2009, eine Vorschau auf Aktivitäten dieses Jahres und ein Bericht von Angelika Weikert vom Dresdner Parteitag standen auf dem Programm der Jahreshauptversammlung der Feuchter SPD.

Die Ortsvereinsvorsitzende Inge Jabs begann ihren Rückblick mit einem Gedenken an die im letzten Jahr verstorbenen Mitglieder. Irmgard Frauenknecht, die über 40 Jahre eine Frauengruppe des Ortsvereins leitete, vertrat damit die SPD in der Öffentlichkeit. Hans Werner, den wir Ende letzten Jahres für 40 Jahre Zugehörigkeit hätten ehren dürfen, verdanken wir viele Wanderungen und Radtouren für unsere Mitglieder und Freunde.

Die Zahl der Mitglieder sei im Wesentlichen stabil geblieben, aber das Durchschnittalter der Mitglieder steige kontinuierlich an, was sich auch in einer sehr aktiven AG 60 plus zeige. „Dafür möchte ich mich bei den drei Vorstandsmitgliedern Kurt Dilfer, Ursula Freimann und Friedemar Heinze ganz herzlich bedanken.“ Erfreulich sei, dass es aber auch neue Mitglieder im Juso-Alter gebe.

Hoher Zeitaufwand

Die vielen Aktivitäten im Ortsverein erfordern einen hohen Zeitaufwand. Mandatsträger und Funktionäre waren im Durchschnitt alle 2 ½ Tage im Einsatz – allein innerhalb der Partei und für den Marktgemeinderat. Dies umfasst auch das Bürgerfest, das Ferienprogramm und einen ganztägig Infostand auf dem Familienfest vor der Wahl. „Für die Organisation und den Einsatz bedanke ich mich herzlich bei allen.“

Die Ortsvereinsvorsitzende betonte, dass unser Ortsverein auch die Gesellschaft untereinander und mit Freunden pflegen müsse, dabei auch die Politik nicht ganz außer acht lassen solle. „Zum Jahresanfang ging die Dreikönigswanderung 2009 nach Herzogenaurach mit einem Empfang im Rathaus durch unsere Genossen vor Ort, die dort den Rathauschef und die Stellvertreterin stellen. Klaus Rüffer führte uns auf unserer Radtour in die benachbarte Oberpfalz nach Berg, wo auch ein SPD-Bürgermeister mit einer SPD-Mehrheit regiert. Unser Genosse Michael Dilfer hat uns diesen interessanten Treff vermittelt.“

Viele Aktivitäten

Das schon traditionelle Sommerfest fand erstmals in der Äußeren Weißensee statt und sei bei allen gut angekommen. „Ganz nebenbei konnte ich die Geschichte der Waldsiedlung Weißensee erläutern, die für einige doch unbekannt war“, freute sich Inge Jabs und lud für dieses Jahr am selben Ort ein. Auf dem historischen Spaziergang habe Hannes Schönfelder wieder Neubürger und Alteingesessene über die Feuchter Geschichte informiert, berichtete sie.

Mittlerweile sei eine kleine Mehrtagesreise nicht mehr aus dem Programm wegzudenken und sie dankte vor allem Else Dilfer, die das inzwischen federführend organisiert. Im letzten Jahr ging es nach Crottendorf zu unserer Partnergemeinde. 20 Jahre nach der Gründung „Neues Forum“ und dem ersten Kontakt zu Crottendorf erhielt die Fahrt eine besondere Bedeutung.

Im November wurde das Kartelturnier wieder organisiert und durchgeführt von Rudi Urbanger. Viele Preise von den Feuchter Geschäftsleuten, Schall & Rauch, sowie unseren Abgeordneten für Reisen in den Landtag und nach Berlin machten es attraktiv. Plätzchenbacken mit Kindern, die Weihnachtsfeier mit Jubilarehrungen, und die Gestaltung von Adventsfenstern beendeten das Jahresprogramm 2009.

Viele Initiativen

Viele Initiativen im Marktgemeinderat gingen auf die SPD-Fraktion zurück. Die Errichtung weiterer Bürgersolaranlagen soll auf kommunalen Dächern ermöglicht werden. Dies sei dringend, da die Förderung durch Schwarz-Gelb gekürzt werden soll.

Zum Baugebiet auf dem ehemaligen Fella-Gelände hat die SPD-Fraktion das Bürgerbegehren gegen einen weiteren Supermarkt tatkräftig unterstützt und viele Verbesserungsvorschläge und Anregungen eingebracht. Da diese alle abgelehnt wurden, konnte die SPD-Fraktion der vorliegenden Planung nicht zustimmen. Die Planung eines neuen Gewerbegebietes an der Moserbrücke als Ersatz für drei aufgelassene Gewerbegebietsinseln im Reichswald haben wir befürwortet.

Eine Ganztagsklasse auch für die Grundschule, die Sanierung der Schulhöfe von Grund- und Hauptschule sowie die Bezuschussung des Mittagessens für Kinder aus bedürftigen Familien waren Initiativen der SPD im Marktgemeinderat.

Eine Bürgermedaille für bürgerschaftliches Engagement und Zivilcourage wurde leider abgelehnt und anstatt dessen soll ein „Ehrenabend“ durchgeführt werden. Erfolgreich dagegen war der Antrag von Ernst Klier, der Allianz gegen Rechtsradikalismus der Metropolregion Nürnberg beizutreten und einen Aktionstag durchzuführen.

Der Einfluss des Ortsmarketingprozesses auf den Marktgemeinderat habe nicht nur in der SPD-Fraktion für Diskussion gesorgt. Insbesondere bei der Auswahl des Kunstwerks auf dem Pfinzingplatz und der Benennung von Straßen sei versucht worden, Druck auf den Marktgemeinderat auszuüben. „Meine Fraktion und ich sind für jeden dankbar, der sich für das Gemeindeleben interessiert und sich einbringt als Ideengeber, als Ratgeber im Meinungsbildungsprozess“, stellte Inge Jabs klar. Aber aus einer solchen Beteiligung dürfe niemand ableiten, dass daraus eine Bindung für die erwachse, die aufgrund ihres Mandats  die Entscheidungen des Gemeinderats vor den Wählerinnen und Wählern vertreten müssten.

Die AG 60 plus

Für die AG 60 plus konnte Kurt Dilfer über viele Veranstaltungen und Initiativen berichten. Man wolle sich wieder mehr in die Kommunalpolitik einmischen und Anregungen an die SPD-Marktgemeinderäte weiter geben. „Sie sind es, die im Fokus der Öffentlichkeit stehen und Präsenz zeigen müssen.“ Er bedankte sich bei seinen Vorstandkollegen Ursula Freimann und Friedemar Heinze und kündigte als Nächstes eine Veranstaltung mit dem Feuchter Seniorenbeauftragten Kreuzer zum Thema Pflegeheim an.

Ortsvereinszeitung „WIR informieren“

Eine wichtige Neuerung in der Öffentlichkeitsarbeit müsse hoch geschätzt werden – die neue Ortsvereinszeitung „WIR informieren“. Damit könne man in jedem Feuchter Haushalt präsent sein, betonte Inge Jabs. Sie dankte dem Redaktionsteam mit Georg Zimmerer, Reinhard Döring, Friedemar Heinze und Dieter Hausner und den vielen Artikelschreiben für ihren Einsatz und forderte sie zu konsequentem Weiterso auf.

„Wir blicken auch auf ein anstrengendes Wahljahr zurück“, zog Inge Jabs Bilanz. Veranstaltungen zur Europawahl waren der Neujahrstreff mit dem Kandidaten Pjotr Drozynski und eine politische Veranstaltung im Cafe Bernstein. Höhepunkt war das Europafest im Garten des Zeidlerschlosses mit Beteiligung von Schall&Rauch, den Falken und den Naturfreunden.

Die Wahlen

Die Bundestagswahl forderte den Ortsverein schon kurz danach mit einer Veranstaltung zur Finanzkrise und vielen Info-Ständen. „Wir haben viel an Zeit und auch an Geld investiert, und wir haben große Unterstützung durch Sponsoren erhalten ohne die manches nicht möglich wäre“, dankte Inge Jabs. „Aber wie wir nun alle wissen, wurde unser Einsatz in Feucht auch nicht mit dem Kreuzchen bei der SPD belohnt. Auch wenn wir uns ein bisschen getröstet haben, dass wir im Landkreis noch am besten abgeschnitten haben. Der Wähler hat uns für die letzten Jahre der Regierung abgestraft. Er hat uns verantwortlich gemacht z.B. für Sozialabbau und nicht anerkannt, dass wir in der großen Koalition Kompromisse eingehen mussten. Alles was gut war, wurde der Kanzlerin gutgeschrieben.“ beklagte die örtliche SPD-Vorsitzende.

„Weder hat die SPD Deutschland in das Irak-Abenteuer geschickt, noch hat sie sich durch eine Spendenaffäre unmöglich gemacht. Im Gegenteil: Das Land, das sich anschickt, die Genossen in die Marginalisierung zu entlassen, ist nach elf Jahren sozialdemokratischer Regierung ökologischer, liberaler, moderner, ökonomisch stabiler und entspannter als vor dem Antritt 1998. Die Republik hat der SPD einiges zu verdanken.“ zitierte sie die Wochenzeitung Die Zeit und forderte wie sie „Gerechtigkeit für die SPD“.

Dresdner Parteitag

Zu diesem Thema schilderte die Landtagsabgeordnete Angelika Weikert ihre Eindrücke von Dresdner Parteitag der SPD. Es sei klar geworden, dass die SPD während ihrer Regierungszeit viel Vertrauen bei den Wählern verloren habe. Jetzt begännen die Bürgerinnen und Bürger aber zu merken, dass die Qualität des Regierens durch den Ersatz der SPD durch die FDP nicht gestiegen sei. Besonders deutlich werde dies wenn man Frank-Walter Steinmeier und Westerwelle vergleiche.

Der SPD-Parteitag habe 12 Thesen zur Erneuerung der SPD beschlossen. Insbesondere wolle sich die SPD viel stärker als bisher ihrer eigenen Basis und dem Rat von Außen öffnen. Erste Änderungen des Arbeitsstils seinen bereits bei der Diskussion um den Afghanistan-Einsatz zu spüren – er sei viel offener und die Parteibasis werde ausdrücklich einbezogen, konnte sie aus eigener Erfahrung berichten.

Auch bei der bayrischen SPD habe sich viel geändert. Mit Florian Pronold und Thomas Beyer an der Parteispitze, mit Markus Rinderspacher und Thomas Beyer an der Fraktionsspitze sowie mit der neuen Generalsekretärin Natascha Kohnen sei eine neue Generation ins Amt gekommen, an die große Erwartungen geknüpft würden.

Vielen Dank

Zum Ende der Jahreshauptversammlung dankte die Ortsvereinsvorsitzende herzlich allen für die geleistete Arbeit, insbesondere ihren Vorstandskolleginnen und -kollegen, für Pressearbeit Lothar Trapp, für die Schriftführung Ernst Klier und auch Waltraud Haider und dem Kassier Harald Bartels. „Weiterhin wünsche ich uns allen ein gutes Miteinander und Gelingen unserer Arbeit unter dem Motte: SPD – Sei politisch dabei!“

Lothar Trapp