Inhalt
|
Späte Information durch die
Verwaltung SPD-Fraktion zum Leserbrief von Bgm. Rupprecht |
|
„Bei der Wahrheit bleiben“, dieser Leserbrief des Bürgermeisters in der Ausgabe des „Boten“ vom 15. März verlangt eine Antwort. Der Ortstermin der Feuchter SPD mit Moosbacher Bürgerinnen und Bürger fand am 8. März 2010 statt. Die letzte Gemeinderatssitzung vor diesem Datum war am 28. Januar. In dieser Sitzung wurde der Gemeinderat das erste Mal vom Planfeststellungsverfahren für die geplanten PWC-Anlage an der A6 informiert. Also ist die Aussage der SPD bei dem Ortstermin richtig, dass der Gemeinderat darüber erstmals vor der letzten Sitzung unterrichtet wurde, obwohl die Absicht der Autobahndirektion im Rathaus schon längst bekannt war, nämlich seit 2007. Um die Bevölkerung und den Marktgemeinderat frühzeitig und ausreichend zu informieren, bestand keine Notwendigkeit die Unterlagen des Planfeststellungsverfahrens abzuwarten. Wenn vor diesem Hintergrund auch die Moosbacher Bevölkerung die Information in der Bürgerversammlung am 1. Februar 2010 als reichlich spät empfunden hat, ist das mehr als verständlich. Die spätere Berichterstattung in „Boten“ und im „Reichswaldblatt“ ändert daran nichts. Es stellt sich vielmehr die Frage, ob der Bürgermeister mit seinem Leserbrief davon ablenken will, dass er entweder die Brisanz der geplanten PWC-Anlage für Moosbach nicht erkannt hat oder dass er die Information der Öffentlichkeit absichtlich so lange zurückgehalten hat, dass kaum Zeit für Reaktionen und Einwendungen blieb. In dieses Bild passt auch das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters im Bauausschuss am 4. März 2010. Den Beschlussvorschlag, dass die PWC-Anlage nicht im Bannwald errichtet werden soll, lehnte er mit der rätselhaften Begründung ab, man vergebe die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben, wenn man gegen die Anlage stimme. Inge Jabs für die
SPD-Fraktion |