| 1. |
Leistungen |
| 1.1 |
Die Ortsverein
Feucht der Sozialdemokratischen Partei Deutschland
("SPD Feucht") bietet auf diesen Internet-Seiten kostenlos
bestimmte Informationen zum Download an. |
| 1.2 |
In der Regel
steht die Website der SPD Feucht 24 Stunden täglich an
sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der
Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt
die SPD Feucht jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit der Website der SPD Feucht. Die SPD Feucht
ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website der SPD Feucht
einzustellen. |
| 2. |
Nutzungsrechte an
Informationen |
|
Die Nutzung der
heruntergeladen Information unterliegt diesen Bedingungen.
Dem Nutzer steht das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare
und kostenfreie Recht zu, die Informationen in dem Umfang zu
nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart
ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung
durch die SPD Feucht verfolgten Zweck entspricht.
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen
unberührt. |
| 3. |
Pflichten des
Nutzers |
| 3.1 |
Der Nutzer darf
bei Nutzung der Website der SPD Feucht nicht:
- Personen, insbesondere
Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte
verletzen;
- mit seinem
Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und
Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- sich eine falsche Identität
mit dem Zweck geben, andere zu täuschen;
- Inhalte mit Viren, sog.
Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen
Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte
eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht
befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder
Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen
oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder
unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam")
oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen
und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an
Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-,
Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
|
| 3.2 |
Die SPD Feucht
darf den Zugang zu der Website der SPD Feucht jederzeit
sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten
aus den Ziffern 3.1 oder 7.1 verstößt. SPD Feucht haftet
nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen,
soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit
oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
zwingend gehaftet wird. |
| 4. |
Hyperlinks
Die Website der SPD Feucht kann Hyperlinks auf Webseiten
Dritter enthalten. Die SPD Feucht übernimmt für die
Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder
Zusicherungen noch macht die SPD Feucht sich diese Webseiten
zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des
Nutzers. |
| 5. |
Haftung für
Rechts- und Sachmängel |
|
Sofern
Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine
Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen,
insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit,
Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit
und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist -
ausgeschlossen. |
| 6. |
Sonstige Haftung,
Viren |
| 6.1 |
Die Haftung von SPD Feucht
für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den
Bestimmungen in Ziffer 5 dieser Bedingungen. Im übrigen ist
jegliche Haftung der SPD Feucht ausgeschlossen, soweit nicht
zwingend gehaftet wird. |
| 6.2 |
Obschon sich die SPD Feucht
stets bemüht, die Website der SPD Feucht virenfrei zu
halten, garantiert die SPD Feucht keine Virenfreiheit. Dem
Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von
Informationen, selbst für angemessene
Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.
Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen
Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um
keine Viren auf die Website der SPD Feucht zu übertragen. |
| 6.3 |
Eine Änderung
der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den
vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.1 und 6.2 nicht
verbunden. |
| 7. |
Geistiges
Eigentum |
| 7.1 |
Ungeachtet der
besonderen Bestimmungen in Ziffer 2 dieser Bedingungen dürfen
Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website der SPD Feucht
ohne vorherige schriftliche Genehmigung der SPD Feucht weder
verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet,
genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. |
| 7.2 |
Außerhalb den
hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder
sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Namen
und an Schutzrechten werden keine weiteren Rechte eingeräumt,
noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht der SPD Feucht,
derartige Rechte einzuräumen. |
| 8. |
Datenschutz
Sofern zur Nutzung der Website der SPD Feucht oder zur
Erbringung von Leistungen durch SPD Feucht die Speicherung
und Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers
erforderlich sein sollte, wird SPD Feucht die Vorschriften
der Datenschutzgesetze beachten. |
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